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A. Allgemeine Bedingungen

§1 Anbieter

  1. Die Webseite www.tvtv.de einschließlich sämtlicher Subdomains (nachfolgend „tvtv“ genannt) ist ein Angebot der rtv media group GmbH, Breslauer Straße 300 in 90471 Nürnberg (nachfolgend auch „rtv“). Weitere Details zum Verantwortlichen können Sie dem Impressum entnehmen.

§2 Geltungsbereich

  1. rtv bietet den Webseitenbesuchern von tvtv an, das aktuelle Fernsehprogramm abzurufen und sich das Fernsehprogramm persönlich zu gestalten. Das Abrufen des Fernsehprogrammes ist unentgeltlich und ohne Registrierung –also öffentlich zugänglich– möglich. Die persönliche Gestaltung des Fernsehprogrammes (Erstellung von Merklisten, Anlage von Favoriten und die Einstellung der Suchmaske) ist ebenso unentgeltlich, jedoch ausschließlich mit einer Registrierung über „mein Profil“ nutzbar.
    Für die Nutzung von rtv ohne Registrierung gelten die Allgemeinen Bestimmungen dieses Abschnitts A. Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Bedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Mit der Nutzung des Angebots stimmt der betreffende Nutzer der Geltung dieser Bedingungen insoweit zu.
    Für die Nutzung von rtv mit Registrierung gelten ergänzend über die Allgemeinen Bedingungen dieses Abschnitts A. hinaus die unter Abschnitt B aufgeführten besonderen Bedingungen für registrierte Nutzer. Dies gilt auch für den Fall, dass bei der Inanspruchnahme von Diensten für registrierte Nutzer im Rahmen des Angebots nicht erneut auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird. Mit Registrierung stimmt der Nutzer diesen Bedingungen in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung zu.

§3 Bereitstellung des Angebots

  1. rtv ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen und möglichst uneingeschränkten Betrieb des Angebots sicherzustellen. rtv steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein, und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

§4 Rechtliche Hinweise

  1. Eigene Inhalte
    rtv ist Diensteanbieter im Sinne des § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. rtv erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. rtv hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.
  2. Kenntnis von Rechtsverletzungen
    Wird rtv auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte - vorbehaltlich umfassender Prüfung - unverzüglich entfernt. rtv behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. rtv haftet für fremde Inhalte i. S. d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung und stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

§5 Urheberrecht

  1. Der gesamte Inhalt von tvtv ist urheberrechtlich und kennzeichenrechtlich geschützt (insbesondere Texte und Bilder, Logos). Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher ausschließlich zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar kommerzielle oder gewerbliche Zwecke dient. Es ist nicht gestattet, die Inhalte zu verändern, zu bearbeiten, Copyright-Hinweise oder andere Hinweise auf geistiges Eigentum zu entfernen oder zu verändern.

§6 Änderung oder Einstellung des Angebots

  1. rtv ist berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise auch ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche des Nutzers gegen rtv erwachsen hieraus nicht.

§7 Datenschutz

  1. Bei der Bereitstellung und Nutzung des Angebotes werden personenbezogene Daten verarbeitet, sofern dies für dafür erforderlich ist. Erforderlich ist die personenbezogene Datenverarbeitung insbesondere bei der Registrierung eines Profils für die Erstellung des persönlichen Fernsehprogrammes. Weitere Informationen zum Datenschutz und Ihren Rechten auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerruf und Datenübertragbarkeit können Sie aus den Datenschutzhinweisen entnehmen.

§8 Informationen zum Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

  1. Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 1. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil. Rtv weist darauf hin, dass rtv weder verpflichtet noch dazu bereit ist, an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teilzunhemen.

§9 Allgemeine Haftungsbeschränkung

  1. rtv haftet nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Vertragspflichten ergeben, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der registrierte Nutzer deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Bei schuldhaft verursachten Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der rtv.

§10 Allgemeine Bestimmungen

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag/Nutzungsverhältnis ist Nürnberg.
    Für die von rtv auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge/Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.
    Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

B. Besondere Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer

§11 Bedingungen für registrierte Nutzer

  1. rtv bietet auf tvtv auch registrierungspflichtige Angebote an. Hierfür gelten diese Bedingungen in der bei Registrierung jeweils aktuellen Fassung. rtv ist berechtigt, diese Bedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden an die registrierten Nutzer kommuniziert. Widerspricht ein registrierter Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen zum in der Mitteilung genannten Zeitpunkt wirksam. Widerspricht ein registrierter Nutzer fristgemäß innerhalb der Widerspruchsfrist, so ist rtv berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten.

§12 Registrierung

  1. Login Daten
    Für die Nutzung des registrierungspflichtigen Angebotes ist eine Registrierung („Profil anlegen“) erforderlich. Dabei verpflichtend vom Nutzer bereitzustellen sind Benutzername und Passwort sowie seine E-Mail-Adresse. Benutzername und Passwort kann der Nutzer frei im Rahmen des rechtliche Zulässigen wählen. Der Nutzer zur Geheimhaltung seines Passwortes verpflichtet. Der Nutzer ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich. Der Nutzer wird rtv unverzüglich schriftlich darüber benachrichtigen, wenn er Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung seiner Login-Daten erhält.
  2. Ablehnung der Registrierung
    rtv ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen, sowie die Registrierung umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
  3. Richtigkeit der angegebenen Daten
    Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person. Die Registrierung wird mit einem Double-Opt-In Verfahren abgeschlossen und die Bestätigung der AGB sowie die Kenntnisnahme der zum Zeitpunkt der Registrierung geltenden Datenschutzhinweise werden protokolliert. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Änderungen der Angaben zu seiner Person, die bei der Registrierung abgefragt wurden, unverzüglich bei der nächsten Nutzung anzuzeigen.
  4. Anmeldung
    Nach der Registrierung ist ausschließlich eine Anmeldung mit Eingabe von Benutzername und Passwort erforderlich.
  5. Nutzung des Profils
    Die Angebote dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Nutzer wird rtv unverzüglich schriftlich darüber benachrichtigen, wenn er Kenntnis von einer unbefugten Nutzung seiner Login-Daten erhält.

§13 Keine Schadsoftware

  1. Kein registrierter Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einen Datenträger von rtv speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von rtv oder von Dritten zu beeinträchtigen oder Rechte Dritter zu verletzen (z. B. Viren, Spam-E-Mails etc.).

§14 Folgen von Verstößen

  1. Im Falle von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann rtv das betreffende Mitglied vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen sowie dem betreffenden Mitglied zuzuordnende Informationen löschen. Bei einem schuldhaften Verstoß haftet das Mitglied gegenüber rtv auf Ersatz aller hieraus entstehenden unmittelbaren und mittelbaren Schäden, auch des Vermögensschadens.

§15 Besondere Bestimmung zur Haftungsbegrenzung bei Datenverlust

  1. Den registrierten Nutzern obliegt es selbst, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines von rtv zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den Aufwand gehaftet, der bei Erfüllung dieser Obliegenheit üblicherweise für die Wiederherstellung entsteht.

§16 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Beendigung der Mitgliedschaft durch den registrierten Nutzer
    Der registrierte Nutzer kann seine Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung des Profils oder per E-Mail an rtv jederzeit beenden. Mit Löschung wird das vom Nutzer angelegte Profil inklusive aller Einstellungen automatisch deaktiviert und unwiderruflich gelöscht.
  2. Beendigung der Mitgliedschaft durch rtv
    rtv behält sich vor, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zu beenden.
  3. Außerordentliche Kündigung
    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Änderungen und Einstellungen des Angebots
    rtv kann jederzeit entscheiden, einzelne Dienste oder das Angebot insgesamt einzustellen, in Zukunft nur noch kostenpflichtig zu betreiben oder zu modifizieren. In diesem Fall bestehen keine Ersatzansprüche des registrierten Nutzers, insbesondere nicht wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Daten. Der registrierte Nutzer ist vielmehr verpflichtet, selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.
[Stand: 14, Januar 2019]